Kein Ausbau der Elbe

Karin Roth sichert Ertüchtigungsmaßnahmen für letzten frei fließenden Fluss zu

Die Elbe wird nicht ausgebaut, das versprach die Parlamentarische Staatssekretärin des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Karin Roth, den rund 110 Zuhörern sowie Politikern aus der Region bei der Veranstaltung am Dienstagabend, 18. Juli, im Elbschloss Bleckede zur Zukunft der Elbe.

Eingeladen hatte Wolfgang Jüttner, SPD-Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag, im Rahmen seiner Sommerreise. Thema: Die Elbe als Lebens- und Erlebnisraum Wirtschaftliche und ökologische Potenziale nutzen. Zur Diskussionsrunde gehörten neben der Parlamentarische Staatssekretärin, die die Pläne der Bundesregierung an der Elbe erläuterte, Dr. Ernst-Paul Dörfler, Leiter des BUND Elbeprojekts und Dr. Frank Neuschulz von der Deutschen Umwelthilfe, die die Elbe als einzigartigen und deshalb schützenswerten Lebensraum beschrieben.

Begrüßt wurden die Gäste von SPD-Landratskandidat Manfred Nahrstedt. Die Elbe ist der letzte frei fließende Fluss in Deutschland mit einem einzigartigen Biosphärenreservat, das es zu schützen und zu erhalten gilt. Kontraproduktiv zum Hochwasserschutz, so der Fraktionsvorsitzende weiter, sei ein Ausbau der Elbe. Das müsse in jedem Fall verhindert werden. Unterstützung bekam Nahrstedt aus Berlin: Deutschland ist ein Transitland, das viel Verkehr anzieht und viel Verkehr bewältigen muss. Die Wasserstraßen wurden bisher vernachlässigt, da muss mehr getan werden. An einen Ausbau der Elbe wird dabei aber nicht gedacht, so Karin Roth. Ziel sei es bestimmte Wasserwege, wie das Kanalsystem, wieder flott zu machen. Für die Elbe würden die Unterhaltungs- und Ertüchtigungsmaßnahmen, die seit dem Jahrhunderthochwasser 2003 buchstäblich weggeschwemmt wurden, wieder aufgenommen werden. Hier gelte es Prioritäten in Sachen Sicherheit und Umweltschutz zu setzen. Ausgebaut werden soll zum Beispiel der Elbe-Lübeck-Kanal, der zwischen Lübeck und Lauenburg an das bundesdeutsche Binnenwasserstraßennetz anschließt. Auf der Flussstrecke von rund 65 Kilometern werden wir alle Brücken anheben. Staustufen wird es aus Kostengründen nicht geben, so Roth und erklärt: Mit den Kosten für eine Staustufe können wir alle Brücken auf der Strecke anheben.

Erfreut über die Pläne der Bundesregierung zeigte sich Dr. Ernst-Paul Dörfler: Die Elbe ist ein einzigartiger Lebensraum, den es für die nachfolgenden Generationen zu bewahren gilt. Bislang gibt es 323 Schutzgebiete, zehn Europäische Vogelschutzgebiete sowie etliche UNESCO-Biosphärenreservate entlang des Flusses. Ich kenne keinen Fluss, der mehr Schutzgebiete aufweisen kann. Ein weiterer Ausbau der Elbe sei auch völlig unsinnig, wenn der Güterschifffahrt das notwendige Wasser unterm Kiel fehle. Denn aufgrund der zunehmend andauernden Niedrigwasserphasen könne ein ganzjähriger wirtschaftlicher Betrieb der Güterschifffahrt auf der Elbe nicht garantiert werden. Auch der drastische Rückgang des Transportaufkommens spräche eindeutig gegen die weitere Nutzung der Güterschifffahrt. Die von Karin Roth betone wirtschaftliche Effizienz der Wasserschifffahrt für die Elbe widersprach Dörfler: Der deutsche Steuerzahlen muss je Tonne Getreide, das von Hamburg nach Tschechien geschifft wird, rund 30 bis 40 Euro zugeben. Mehr wirtschaftliches Potenzial sieht der Wissenschaftler im Radtourismus. Dort hätten sich die Besucherzahlen von 2003 bis 2005 verdoppelt. Für sein Fazit: Besser in den Flusstourismus investieren, das ist wirtschaftlicher und umweltfreundlicher erntete er langen Beifall vom Publikum.

In der anschließenden Diskussionsrunde regte Dr. Frank Neuschulz an, die Elbe als Ganzes zu sehen, die Zusammenarbeit der Verwaltungen und Interessenverbände zu bündeln, um die Potenziale auf beiden Seiten des Stroms besser nutzen zu können.

Nach der zweistündigen Veranstaltung versprach Karin Roth, die Anregungen und Kritik aufzunehmen und ein baldiges Treffen mit den entsprechenden Interessenverbänden zum Elbeschutz zu voranzubringen. Ich habe heute viel gehört und gelernt, das hier wird nicht die letzte Veranstaltung zum Thema gewesen sein.