Seit der Kreistagswahl am 11. September besteht die Fraktion aus 19 Personen, darunter 6 Frauen ( 31,6% ). Die SPD-Fraktion ist nach dem Wahlergebnis die stärkste Fraktion im Kreistag, musste aber auf Grund der Kreistagsverkleinerung um 2 Sitze und dem neuen Auszählverfahren nach Haare-Niemeyer, 3 Sitze zur letzten Wahlperiode abgeben.
Einstimmig hat die Kreistagsfraktion in der konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt und die Weichen für die Arbeit der Fraktion in der kommenden Wahlperiode gestellt.
Zum Fraktionsvorsitzenden wurde F.-J. Kamp aus Dahlenburg gewählt. Ich übernehme damit die Funktion von Manfred Nahrstedt, der zum neuen Landrat gewählt wurde.

Zur stellvertretenden Vorsitzende wurde Nicole Schulze und Heiko Dörbaum gewählt. Für die Finanzen ist Elke Stange zuständig, die von der Geschäftsführerin Brigitte Merz unterstützt wird. Drei Beisitzer, Dr. Hinrich Bonin, Rainer Dittmers und Herbert Meyn komplettieren den bewährten Vorstand mit alten und neuen Kreistagsmitgliedern. Die Fraktion hat sich verjüngt und setzt sich mit 9 schon erfahrenen und 10 neuen Mitgliedern aus einer gesunden Mischung aus alt und jung zusammen.

2 Mitglieder kommen aus der Einheitsgemeinde Adendorf, 1 Mitglied aus der Samtgemeinde Amelinghausen, 1 Mitglied aus der Samtgemeinde Bardowick, 1 Mitglied aus der Samtgemeinde Dahlenburg, 2 Mitglieder aus der Samtgemeinde Gellersen, 7 Mitglieder aus der Stadt Lüneburg, 3 Mitglieder aus der Samtgemeinde Ostheide, 1 Mitglied aus der Samtgemeinde Scharnebeck. Für die Samtgemeinde Ilmenau wurde ursprünglich Jürgen Stebani gewählt, der aber durch die gewonnene Wahl zum Bürgermeister, das Amt des Samtgemeindebürgermeisters neu bekleidet. Für ihn rückte ein Kandidat aus der Samtgemeinde Ostheide nach. Somit sind bis auf die Samtgemeinde Ilmenau und die Einheitsgemeinde Amt Neuhaus alle Einheits- und Samtgemeinden mit mindestens einer Person im Kreistag vertreten. Als Beisitzer haben bisher Jürgen Stehr (OV-Ilmenau) und Achim Gründel (OV-Bardowick) aktiv am Geschehen der Kreistagsfraktion teilgenommen. Wünschenswert wäre, wenn beide Personen auch zukünftig die Arbeit der Kreistagsfraktion unterstützen könnten, für die Vertretung der Samtgemeinde Ilmenau ist dies unbedingt notwendig.

Die 52 Sitze des Lüneburger Kreistages verteilen sich wie folgt: SPD 19 Sitze (-2) CDU 19 Sitze (-4) Grüne 7 Sitze (+2) FDP 3 Sitze (+/-0) UWG 1 Sitz (+/-0) Die Linke 2 Sitze (neu) UWL 1 Sitz (neu) Da unser SPD-Landrat im Kreistag stimmberechtigt ist, entfällt auf ihn der 53 Sitz.

Nach intensiven Gesprächen um eine Mehrheitsfindung, wurde entschieden eine Große Gruppe mit der CDU/ Unabhängige einzugehen. Getragen wurde diese Entscheidung von der Notwendigkeit: eine breite gestalterische Mehrheit zu organisieren nach 15 Jahren wieder die gleichen Mehrheitskonstellationen in Stadt und Landkreis zu haben und eine gemeinsame Politik in Stadt und Landkreis zu gestalten eine maximale Mittelabschöpfung für Stadt und Landkreis im Rahmen der Ziel-1-Förderung zu gewährleisten die Schullandschaft im Landkreis nachhaltig und zukunftsfähig zu gestalten die frühkindliche Bildung und Erziehung im Rahmen eines Bündnis für Familien zukunftsgerecht aufzubauen.

Mittlerweile hat sich der Kreistag konstituiert und ist arbeitsfähig. Mit Heinz Fricke stellen wir den Kreistagsvorsitzenden, Stellvertreterin Hilke Mammen und mit Elke Stange eine stellvertretende Landrätin, darüber hinaus stellen wir in 5 Ausschüssen den Vorsitzenden. Nicole Schulze Jugendhilfeausschuss Elke Stange Sozialausschuss Martin Peters Schulausschuss Herbert Meyn Feuerschutzausschuss Heinz Fricke Werksausschuss (Straßenbau)

Geblieben sind eine Vielzahl von ungelösten Themen und Problemen im Kreistag, die die neue SPD-Kreistagsfraktion mit ihrem Landrat zügig angehen wird. Auf einer zweitägigen Klausurtagung Anfang November wurde die zukünftige Vorgehensweise festgeschrieben und mit mindestens drei Fraktionssitzungen im Monat die Alltagsarbeit in den Ausschüssen koordiniert.

Grundlage der Arbeit ist zielführend das Kreiswahlprogramm und das Eckpunktepapier für eine Gruppenbildung zwischen den Fraktionen der SPD und der CDU im Landkreis Lüneburg. Ziele der Zusammenarbeit sind: 1. Haushaltssanierung, Finanzen und Verwaltungsreform 2. Schule und Bildung 3. Verkehrsinfrastruktur und Landkreisentwicklung 4. Sparkasse Lüneburg 5. Arbeit, Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz 6. Kultur und Sport 7. Demographischer Wandel 8. Soziales

Als erstes haben wir Anträge im Bereich Bildung eingereicht, um die Versäumnisse der letzten Wahlperiode möglichst schnell aufzuarbeiten. Die Sanierung der Schulen, die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und die Unterstützung von Ganztagsschulen und deren weitere Einrichtung, sind neben einem Konzept zur frühkindlichen Bildung und Erziehung wichtig Aufgaben, die nun angegangen und gelöst werden müssen. Im Übrigen hat sich die Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion bisher als konstruktiv und vertrauensvoll dargestellt. Es hat bereits eine gemeinsame Fraktionssitzung und eine Vorstandssitzung stattgefunden. Für den Februar ist eine zweitägige Klausurtagung vereinbart.

Die Kreistagsfraktion hat sich vorgenommen, wieder öffentliche Fraktionssitzungen in der Region abzuhalten und mit den Fraktionen vor Ort regelmäßige Treffen durchzuführen. Ich möchte die Ortsvereine bitten, zu besprechen, ob es Themen gibt zu der die Kreistagsfraktion eine Sitzung vor Ort abhalten kann.

Auch 2007 gilt: Wir wollen, Gutes erhalten Herausforderungen annehmen Neues gerecht gestalten.

Franz-Josef Kamp Fraktionsvorsitzender Kreistag