Landesparteitag der Niedersachsen-SPD in Hannover

Die Niedersächsische SPD hatte am gestrigen Samstag zum außerordentlichen Landesparteitag nach Hannover geladen. Hieran nahmen einige Osteroder Jusos teil.

Das bestimmende Thema auf dem Parteitag war der Beschluss über die Koalitionsvereinbarung mit der CDU. In einer Rekordzeit von nur zwei Wochen haben SPD und CDU in Niedersachsen die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und einen 138-seitigen Koalitionsvertrag erarbeitet. Jeweils fünf Minister sollen SPD und CDU in der zukünftigen Landesregierung stellen.
Ministerpräsident Stephan Weil stellte die wichtigsten Inhalte des Koalitionsvertrages vor, der deutlich eine rote Handschrift trägt. Bei der anschließenden Aussprache äußerten viele Delegierte ihre Meinung zum Vertrag. Besonders aus den Reihen der Jusos gab es Kritik, auch wurden Inhalte in Frage gestellt. Die Jusos werden die Arbeit der Regierung in den nächsten Jahren intensiv verfolgen und sicher den ein oder anderen Antrag einbringen. Der Koalitionsvertrag wurde abschließend mit großer Mehrheit angenommen. Wer hätte das vor fünf Wochen gedacht, denn CDU und SPD haben sich während des Wahlkampfes und auch in der letzten Legislaturperiode harte Auseinandersetzungen geliefert. Mittlerweile sind die Parteien aufeinander zugegangen und wollen für die nächsten fünf Jahre eine stabile Regierung bilden. Am kommenden Mittwoch soll Stephan Weil als Ministerpräsident von Niedersachsen wiedergewählt werden.

Die Jusos erlebten einen interessanten und kurzweiligen Tag in Hannover und fuhren mit vielen neuen Eindrücken zurück in den Harz.