Europa nach dem Brexit

„Wie weiter nach dem Brexit?“ – unter diesem Motto diskutierte die SPD Lüneburg im Hotel Bergström. Zu Gast hatten die Landtagsabgeordnete Andrea Schröder-Ehlers und die Bundestagsabgeordnete Hiltrud Lotze den Europapolitiker Bernd Lange. Seit 1994 sitzt er, mit Unterbrechung von 2004 bis 2009, im Europaparlament.

Der Brexit habe Europa vor große Herausforderungen gestellt. „Keiner bedauert es, grenzübergreifend Cassis und Camenbert kaufen zu können. Aber wenn es um die Abgabe von Souveränität geht, gehen die Meinungen auseinander“, so der Europaabgeordnete. Nach dem Brexit müssen nun viele Fragen geklärt werden. Bernd Lange geht davon aus, dass die Briten bis Mitte 2019 die EU verlassen werden. „Dann müssen auch ganz praktische Fragen geklärt werden, zum Beispiel, wohin europäische Institutionen wie die Finanzaufsicht ziehen, die derzeit in London sitzt“, sagt er.

Vor allem habe der Brexit aber zu einem grundlegenden Nachdenken über die EU angeregt. „Wie wollen wir in Europa weiterhin zusammenleben?“, fragt auch Hiltrud Lotze. Sie erinnerte an eine Europarede Helmut Schmidts, in dem dieser klargemacht hatte, welchen Wert die EU für den Frieden in Europa gehabt habe. Durch die europäische Gemeinschaft war es möglich, Deutschland frühzeitig in einen Staatenbund einzubinden und Konflikte zu verhindern.

Für die EU von heute sieht Bernd Lange große Herausforderungen bei der Steuergerechtigkeit. Die Gewinne müssten dort versteuert werden, wo sie auch erzielt werden. Das sei das Ziel der europäischen Sozialdemokratie. Auch das Thema Flüchtling sei weiterhin aktuell. „Das schafft kein Land alleine“, so der Europaabgeordneter.

Wichtig sei aber vor allem: „Um wieder für Europa zu begeistern, ist es vor allem wichtig, darüber ins Gespräch zu kommen. Deswegen haben wir heute zu dieser Veranstaltung eingeladen“, so Andrea Schröder-Ehlers.