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16. April 2013: Das WIR Entscheidet - Signal von Augsburg

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„Deutschland besser und anders regieren.“ Das ist der Anspruch der SPD. Und mit ihrem Regierungsprogramm zeigt sie, wie das geht. Auf dem Parteitag in Augsburg hat sie ihre Ideen beschlossen, mit denen das Land zu einem neuen sozialen Gleichgewicht findet – und dauerhaft wirtschaftlich erfolgreich bleibt. Ziele, für die der Merkel-Regierung die Kraft fehlt. Darum: „Abwahl lautet die Parole!“

Das Signal von Augsburg:

Geschlossen hinter Kandidat und Programm. Einstimmig beschloss der Parteitag das Regierungsprogramm 2013-2017. Ein Programm, das den Unterschied macht zu Merkels Gemischtwarenladen mit „leeren Schachteln im Schaufenster“, wie es Peer Steinbrück formulierte. Denn es ist konkret und verbindlich – für soziale Gerechtigkeit. Ebenso geschlossen steht die Partei hinter dem Kanzlerkandidaten, der für diese Ziele kämpft.

Nur was gerecht ist, kann auch wirtschaftlich erfolgreich sein. Zum Beispiel beim Mindestlohn, bei gleiche Bezahlung von Frauen und Männern – und von Leiharbeitern und Festangestellten. Sozial gerecht, weil sich Leistung wieder lohnt. Und weil Steuerzahler nicht mehr mit Milliarden Niedriglöhne unterstützen müssen. Wirtschaftlich erfolgreich, weil Unternehmen, die ihre Beschäftigten fair bezahlen, vor Dumping-Konkurrenz geschützt werden. Und weil die Binnennachfrage gestärkt wird. Oder bessere Bildung für alle, die Finanzmarktregulierung, Gleichstellung, mehr für Familien – sozial gerecht und wirtschaftlich erfolgreich.

Mehr WIR statt FDP-Ego-Gesellschaft. WIR sind mitten in der Gesellschaft: Arbeiter und Angestellte, Selbstständige Unternehmer. Frauen und Männer. Alt und Jung. Menschen mit kleinen, mittleren und großen Einkommen. Gesunde und Kranke. Alle, denen eine freie, gerechte und solidarische Gesellschaft am Herzen liegt. WIR machen Politik für die Mehrheit der Menschen im Land – und mit ihnen. Mehr direkte Beteiligung, nicht nur am Wahltag. Viele Ideen aus dem erfolgreichen Bürger-Dialog sind so ins Regierungsprogramm gekommen.

Das WIR Entscheidet. SPD

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